Nach Silvester-Ausschreitungen

Jan 15, 2023

Giffey fordert Ende der Herkunfts-Debatte in Berlin.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat dazu aufgerufen, der Herkunft von Menschen weniger Bedeutung zuzuschreiben.

„Wir müssen wegkommen von der Diskussion, wann jemand ein richtiger Berliner ist und ab wann nicht“, sagte die SPD-Politikerin am Samstag bei der Klausur der SPD-Fraktion im brandenburgischen Nauen. „Ich weiß nicht, wann man eigentlich aufhört, Migrationshintergrund zu haben“, sagte Giffey. Sie wisse auch nicht, wer von den Anwesenden in Berlin geboren und aufgewachsen sei. Aber wenn man alle abziehe, die nicht bis ins Mittelalter Berliner Herkunft hätten, dann wäre der Raum nach ihren Worten leer.

Giffey nahm damit Bezug auf die Diskussion um die Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht und um den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund daran.

Kritisch äußerte sie sich insbesondere zu dem Fragenkatalog der Berliner CDU an den Innenausschuss des Abgeordnetenhauses, in dem die Partei in der vergangenen Woche auch nach Vornamen von Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit gefragt hatte.

„Ich kann nicht akzeptieren, dass der Name darüber entscheidet, ob ich jemanden als guten oder schlechten Menschen einstufe. Das kann doch nicht wahr sein“, sagte Giffey.

Die SPD-Fraktion kam am Samstag in Nauen zu einer zweitägigen Klausur zusammen – vier Wochen vor der Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus.

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