Verteidigungsministerin Lambrecht tritt zurück!
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt zurück.
Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten, hieß in einer Erklärung von Ministerin Lambrecht, die der Deutschen Presse-Agentur am Montag aus dem Verteidigungsministerium vorlag.
„Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schreibt Lambrecht demnach. „Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen.“ Sie danke allen, „die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft.“
Eine peinliche Silvesteransprache, Pannen beim Schützenpanzer „Puma“, ein ausgeplauderter Geheimplan zur Lieferung von „Patriot“-Flugabwehrsystemen an Polen – die Verteidigungsministerin hatte sich immer wieder Fehltritte erlaubt.
Im aktuellen INSA-Politikerranking für BILD landete Lambrecht auf dem letzten Platz – noch hinter den AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla.
Damit muss nun ein zentraler Posten im Ampel-Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz neu besetzt werden. Das Verteidigungsministerium ist infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zusätzlich in den Fokus gerückt. Deutschland hatte als Reaktion ein 100-Milliarden-Euro-Programm aufgelegt, um die Bundeswehr besser auszurüsten. Auch bei der Unterstützung der Ukraine spielt das Verteidigungsministerium eine wichtige Rolle.
Zeitnah Nachfolge geplant
Scholz hat einer Regierungssprecherin zufolge den Rücktritt von Lambrecht angenommen. Scholz werde dem Bundespräsidenten zeitnah einen Vorschlag für die Nachfolge machen, sagte Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Dies werde vermutlich aber noch nicht am Montag geschehen. Zu Namen könne sie nicht äußern.
Der Kanzler respektiere die Entscheidung und danke Lambrecht für ihre Arbeit, ergänzte Hoffmann. Scholz sei es wichtig, dass das Kabinett weiterhin zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern bestehe.
