Berlins Wahlleiter: Wiederholung der Berlin-Wahl wird funktionieren.
Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler geht von einem Gelingen der Wiederholungswahl an diesem Sonntag aus.
„Ich bin zuversichtlich, dass diese Wahl funktionieren wird“, sagte er am Dienstag vor Journalisten. Die Landeswahlleitung und die Verantwortlichen in den Bezirken seien „startklar“.
Bröchler verwies darauf, dass Berlin in einer Ausnahmesituation erheblichen Aufwand betrieben habe, um innerhalb von nur 90 Tagen die Wahlwiederholung vorzubereiten. Als Beispiele nannte er mehr Wahlkabinen und mehr Wahlhelfer, auch eine bessere Logistik und Vorsortierung der Stimmzettel. Viele Stellschrauben seien bewegt worden.
Bröchler wiederholte seine Prognose, dass am 12. Februar womöglich nicht alles ganz fehlerfrei ablaufen wird. Das sei bei keiner Wahl der Fall. „Wir haben uns möglichst reibungsarme Wahlen vorgenommen.“
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten vom 26. September 2021 wegen zahlreicher Pannen und „schwerer systemischer Mängel“ für ungültig erklärt. Das Gericht ordnete am 16. November 2022 eine komplette Wiederholung der Berlin-Wahl an.
