Panne in Berlin! Rund 450 Wahlbriefe nicht mitgezählt.
Zwei Tage nach der Wiederholungswahl in Berlin müssen noch Wählerstimmen aus etwa 450 liegengebliebenen Wahlbriefen gezählt und dem Ergebnis hinzugefügt werden.
Das sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Dienstag. Die Wahlbriefe kamen laut Bröchler offenbar recht spät im Bezirk Lichtenberg an und blieben am Sonntag bei der Auszählung liegen.
Wie es zu der Panne kam sei unklar, das müsse der zuständige Bezirkswahlausschuss noch klären. Es habe Kommunikationsprobleme im Bezirkswahlamt gegeben, „die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet“.
Wie-Politiker Kevin Hönicke (38) via Twitter mitteilte, handelt es sich um 466 Briefwahlstimmen, die erst am Montag von der Post übergeben wurden.
Da die Stimmen von den Wählern aber rechtzeitig abgesendet wurden, „müssen sie ins Wahlergebnis mit einfließen. Das Problem wurde leider von der Deutschen Post verursacht, das Wahlamt trifft keine Schuld“.
Die Post wies den Vorwurf, das Problem verursacht zu haben, zurück. „Wir haben alle Wahlbriefe, die uns rechtzeitig übergeben wurden, noch am Sonntag in einer Sonderzustellung an das Wahlamt zugestellt“, so ein Post-Sprecher zur B.Z.
Der Sprecher weiter: „Dass danach noch vereinzelt Briefe bei uns eingegangen sind, die wir erst am Montag und Dienstag zustellen konnten – ist nicht ungewöhnlich, da immer wieder Wahlbriefe zu spät eingeworfen werden.“
Später korrigierte sich Hönicke dann: Der Fehler liege „nicht bei der Deutschen Post, sondern bei der Poststelle des Bezirkes.“
Die Stimmen würden Mittwoch „in das Ergebnis eingezählt“ – dann werde sich auch zeigen, welchen Effekt es für den Bezirk und das Land haben werde.
Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet. Nach dem bisherigen vorläufigen Ergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl liegt die SPD auf dem zweiten Platz nur 105 Stimmen vor den Grünen auf dem dritten Platz.
Bröchler sagte, die Wählerstimmen sollen in den nächsten Tagen gezählt und das Ergebnis dann mitgeteilt werden. „Es ist wichtig, dass keine Stimme verloren gegangen ist.“
Die genaue Zahl der Briefe teilte Bröchler nicht mit, die Zahl 450 sei etwa die Größenordnung. Derzeit gebe es keine Anhaltspunkte, dass es zu weiteren Vorfällen gekommen sei.
