Giffey kandidiert nicht wieder als Berliner SPD-Chefin.
Dass die Berliner SPD-Doppelspitze aus Franziska Giffey und Raed Saleh höchstens noch bis zum Frühling hält, war bereits klar. Nun hat Wirtschaftssenatorin Giffey erklärt, dass sie diejenige ist, die die Führung verlässt.
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey tritt bei den Parteiwahlen der SPD nicht erneut als Landesvorsitzende an. Das kündigte sie am Mittwoch in einem Schreiben an die Mitglieder an.
Giffey begründete ihren Verzicht damit, dass es in ihrer Partei den Wunsch nach einer Neuaufstellung gebe. Sie sei zudem der Auffassung, dass es besser sei, die Verantwortung in der SPD auf mehrere Schultern zu verteilen.
Saleh könnte weitermachen
Giffey ist seit November 2020 Co-Vorsitzende der Berliner SPD, zusammen mit dem Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh. Neben ihrem Amt als Wirtschaftssenatorin ist sie auch Bürgermeisterin und Abgeordnete. Sie hatte die Berliner SPD zwei Mal als Spitzenkandidatin bei Abgeordnetenhauswahlen angeführt.
Die Berliner SPD wählt im Mai eine neue Landesspitze. Sie hatte auf ihrem vorletzten Parteitag beschlossen, dass nicht erneut zwei Amtsträger als Landesvorsitzende antreten dürfen.
Damit war klar, dass die Doppelspitze aus der Wirtschaftssenatorin Giffey und dem Fraktionschef Saleh nicht fortgesetzt werden kann. Beide unterstützten den damaligen Antrag auf dem Parteitag. „Wenn die Partei es wünscht, dann gehen wir zusammen diesen Weg, sagte Giffey.
Als wahrscheinlich gilt, dass nun Raed Saleh eine erneute Kandidatur anstrebt. Wer neben ihm die Berliner SPD führen könnte, ist noch offen.
Redakteur: Dirk Thomas Meerkamp (Chefredakteur)
