von Dirk Thomas Meerkamp | Feb. 10, 2025 | Allgemein, Politik
Von diesem Montag an können alle Wahlberechtigten Deutschen den Bundestag per Briefwahl wählen. Die Briefwahlstellen sind nun geöffnet, die Briefwahlunterlagen werden ab sofort in Deutschland versandt. In einigen Berliner Bezirken wurde bereits in der vergangenen...
von Dirk Thomas Meerkamp | März 22, 2024 | Allgemein, Politik
Der Bundesrat hat der Cannabis-Legalisierung zugestimmt. Damit dürften Erwachsene die Droge künftig auch zu Hause anbauen. Doch welche Regeln gelten dafür? Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um den Cannabis-Anbau. Von Yasser Speck Bundesrat hat dem Gesetz...
von Dirk Thomas Meerkamp | März 22, 2024 | Allgemein, Politik
Der Bundesrat hat am Freitag das umstrittene Gesetz zur Freigabe von Cannabis passieren lassen. Der Vermittlungsausschuss wurde nicht angerufen. Damit wird der Konsum und der Besitz von Cannabis in begrenzter Menge zum 1. April legal. Bundesrat lässt Ampel-Gesetz zur...
von Dirk Thomas Meerkamp | Jan. 20, 2024 | Allgemein, Politik
Geldgebertreffen der Werteunion am Werbellinsee erhält wenig Resonanz. Bei einem Treffen mit Unternehmern und potenziellen Geldgebern am Werbellinsee wirbt Hans-Georg Maaßen für die Werteunion. Die soll sich am Sonntag von der CDU/CSU als eigenständige...
von Dirk Thomas Meerkamp | Jan. 18, 2024 | Allgemein, Politik
Parteien diskutieren über AfD-Verbotsverfahren. Nach Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen, an dem auch Politiker von AfD und CDU teilgenommen haben, wird erneut über ein Verbotsverfahren der AfD diskutiert. Auch das Abgeordnetenhaus in Berlin und der...
von Dirk Thomas Meerkamp | Jan. 14, 2024 | Allgemein, Politik
Tausende demonstrieren für Demokratie und gegen Rechts in Potsdam. Nach den Enthüllungen über ein Treffen radikaler Rechter mit AfD-Politikern in Potsdam demonstrieren zur Stunde tausende Menschen in der Landeshauptstadt für Demokratie. Auch in Berlin wird...
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