von Dirk Thomas Meerkamp | Mrz 22, 2024 | Allgemein, Politik
Der Bundesrat hat der Cannabis-Legalisierung zugestimmt. Damit dürften Erwachsene die Droge künftig auch zu Hause anbauen. Doch welche Regeln gelten dafür? Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um den Cannabis-Anbau. Von Yasser Speck Bundesrat hat dem Gesetz...
von Dirk Thomas Meerkamp | Mrz 22, 2024 | Allgemein, Politik
Der Bundesrat hat am Freitag das umstrittene Gesetz zur Freigabe von Cannabis passieren lassen. Der Vermittlungsausschuss wurde nicht angerufen. Damit wird der Konsum und der Besitz von Cannabis in begrenzter Menge zum 1. April legal. Bundesrat lässt Ampel-Gesetz zur...
von Dirk Thomas Meerkamp | Jan 20, 2024 | Allgemein, Politik
Geldgebertreffen der Werteunion am Werbellinsee erhält wenig Resonanz. Bei einem Treffen mit Unternehmern und potenziellen Geldgebern am Werbellinsee wirbt Hans-Georg Maaßen für die Werteunion. Die soll sich am Sonntag von der CDU/CSU als eigenständige...
von Dirk Thomas Meerkamp | Jan 18, 2024 | Allgemein, Politik
Parteien diskutieren über AfD-Verbotsverfahren. Nach Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen, an dem auch Politiker von AfD und CDU teilgenommen haben, wird erneut über ein Verbotsverfahren der AfD diskutiert. Auch das Abgeordnetenhaus in Berlin und der...
von Dirk Thomas Meerkamp | Jan 14, 2024 | Allgemein, Politik
Tausende demonstrieren für Demokratie und gegen Rechts in Potsdam. Nach den Enthüllungen über ein Treffen radikaler Rechter mit AfD-Politikern in Potsdam demonstrieren zur Stunde tausende Menschen in der Landeshauptstadt für Demokratie. Auch in Berlin wird...
von Dirk Thomas Meerkamp | Jan 13, 2024 | Allgemein, Politik
Innenminister Stübgen sieht Debatte über AfD-Verbot kritisch. Nach dem Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen in Potsdam ringen Befürworter und Skeptiker eines Verbotsverfahren um den richtigen Umgang mit der Partei. Bei einer Demo vor dem Kanzleramt war die...
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