Bündnis Sahra Wagenknecht

Bündnis Sahra Wagenknecht

Parteigründung ohne Ost-Personal: Schönheitsfehler oder Geburtsfehler? Die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ will 2024 bei der Europawahl und den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland antreten. Was das Bündnis dem Osten...
Bauern wollen weiter protestieren

Bauern wollen weiter protestieren

Bundesregierung nimmt geplante Kürzungen für Landwirte teilweise zurück. Die Proteste der Bauern scheinen zu wirken: Die Ampel-Regierung streicht den Landwirten nun doch nicht die Kfz-Steuerbefreiung. Beim Agrardiesel soll die Subvention schrittweise sinken. Die...
Soziales, Gesundheit, Integration

Soziales, Gesundheit, Integration

Brandenburger Staatssekretär Michael Ranft überraschend in Ruhestand versetzt. Der Brandenburger Sozial- und Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft tritt vorzeitig ab, er wird noch vor Ende der Wahlperiode überraschend in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die...
Parteiwahlen im Mai

Parteiwahlen im Mai

Giffey kandidiert nicht wieder als Berliner SPD-Chefin. Dass die Berliner SPD-Doppelspitze aus Franziska Giffey und Raed Saleh höchstens noch bis zum Frühling hält, war bereits klar. Nun hat Wirtschaftssenatorin Giffey erklärt, dass sie diejenige ist, die die Führung...
Gutachten zeigt

Gutachten zeigt

Steuer-Schock für Millionen Normalverdiener. Hat die Ampel-Koalition das wirklich SO gewollt? Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) ist stolz auf seine 15 Milliarden Euro Steuerentlastungen in diesem Jahr.  ABER: 2024 werden von den...